Ein bundesweit einheitliches Personalbemessungsinstrument gesetzlich verankern
Ein wirksames, bundesweit einheitliches Personalbemessungsinstrument soll gesetzlich verankert werden. Es soll den Pflegebedarfen gerecht werden und dem Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Alten- und Krankenpflege vollumfänglich Rechnung tragen.
Prüfen, ob ein bundesweit einheitliches und wirksames Personalbemessungsinstrument gesetzlich verankert ist und dessen Vorgaben Pflegebedarfe sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Alten- und Krankenpflege berücksichtigen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass ein **bundeseinheitliches** wirksames **Personalbemessungs-** **instrument** gesetzlich verankert wird, **das** den **Pflegebedarfen** der Menschen **gerecht wird** und dem Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Alten- und Krankenpflege vollumfänglich Rechnung trägt
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.