Sozialversicherungen auf Steuerfinanzierung umstellen
Die Sozialversicherungen sollen langfristig von einem Beitragssystem zu einem steuerbasierten System nach skandinavischem Vorbild umgestellt werden.
Prüfen, ob die Sozialversicherungen von einem Beitragssystem auf ein steuerbasiertes System nach skandinavischem Vorbild umgestellt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen die **Sozialversicherungen** langfristig von einem Beitragssystem **zu einem** **steuerbasierten System** nach skandinavischem Vorbild **umstellen** .
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.