Breitbandanschluss für alle Schulen und außerschulischen Lernorte
Alle Schulen und außerschulischen Lernorte wie Bibliotheken und Volkshochschulen sollen an das Breitbandnetz angeschlossen werden.
Prüfen, ob alle Schulen und außerschulischen Lernorte an das Breitbandnetz angeschlossen sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass **alle Schulen und außerschulischen Lernorte** wie Bibliotheken und Volkshochschulen schnellstmöglich **an das Breitbandnetz angeschlossen** werden. Diese Orte spielen für uns eine besondere Rolle, weil sie Kompetenzen im Umgang mit neuen Medien vermitteln.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.