Sozialverträglichen Kohleausstieg beschleunigen
Der Kohleausstieg soll sozialverträglich und schneller als bisher beabsichtigt umgesetzt werden. Als idealen Zeitpunkt nennt der Text 2030.
Prüfen, ob der Kohleausstieg sozialverträglich umgesetzt und bis 2030 vollzogen wurde; 2030 ist im Text als Idealziel genannt. Ein eigenständiger Vergleich mit dem bisherigen Zeitplan lässt sich mangels näherer Angaben nicht prüfen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen den **Kohleausstieg** sozialverträglich und **schneller** als bisher beabsichtigt **umsetzen**, idealerweise bis 2030.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.