SSW-2025-AC-59A2A6E23F9BAC51
Mindestlohnausnahmen für Menschen mit Behinderungen abschaffen
Für Menschen mit Behinderungen sollen keine Ausnahmen vom Mindestlohn mehr gelten.
OffenArbeit & LöhneSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Menschen mit Behinderungen bei der Anwendung des Mindestlohns nicht mehr von einer Ausnahme ausgenommen sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Kein Sozialabbau, sondern Daseinsvorsorge für alleArmut wirksam bekämpfen
- Wir wollen **keine Ausnahmen vom Mindestlohn** mehr bei Langzeitarbeitslosen, Schüler:innen, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.