Bestehende grenzüberschreitende Kooperationen verstetigen
Bestehende grenzüberschreitende Kooperationen im Zivil- und Bevölkerungsschutz, beispielsweise DanGer 112, sollen verstetigt werden.
Prüfen, ob bestehende grenzüberschreitende Kooperationen im Zivil- und Bevölkerungsschutz, darunter DanGer 112, fortgeführt und auf Dauer gesichert werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen ein neues **deutsch-dänisches Katastrophenschutzabkommen**, um den grenzüberschreitenden Zivil- und Bevölkerungsschutz zu modernisieren. Bestehende grenzüberschreitende Kooperationen im Zivil- und Bevölkerungsschutz wie z. B. DanGer 112 müssen verstetigt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.