SSW-2025-AC-5F142B612957A3A4
Aufklärung über israelbezogenen Antisemitismus
Der SSW will eine umfassende Aufklärung über israelbezogenen Antisemitismus voranbringen.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Es lassen sich Maßnahmen nachweisen, die der umfassenden Aufklärung über israelbezogenen Antisemitismus dienen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Frieden, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Menschenrechte müssen die Säulen der deutschen Außenpolitik seinIsrael-Palästina-Krieg: Friedensfördernde Lösungen voranbringen
- Wir wollen eine umfassende **Aufklärung über** israelbezogenen **Antisemitismus** .
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.