SSW-2025-AC-62ADB8EAE79B9041
Bezahlkarte für Geflüchtete abschaffen
Die Bezahlkarte für Geflüchtete soll abgeschafft werden, damit sie selbstbestimmt über ihre Ausgaben entscheiden können.
OffenMigrationSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Bezahlkarte für Geflüchtete abgeschafft wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Für eine humane und realistische Asyl- und Integrationspolitik: Die Kommunen dürfen nicht alleingelassen werdenGeflüchtete unterstützen, Integration in den Arbeitsmarkt fördern
- Wir wollen die **Bezahlkarte** für Geflüchtete wieder **abschaffen** . Geflüchtete Menschen müssen selbstbestimmt über ihre Ausgaben entscheiden dürfen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.