Jährliche Landesfördermittel nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz erhöhen
Die jährlichen Fördermittel des Landes nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz sollen deutlich erhöht werden, damit notwendige Investitionen getätigt werden können.
Vergleichen, ob die jährlichen Fördermittel des Landes nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz gegenüber dem bisherigen Stand erhöht wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir wollen eine deutliche Erhöhung der jährlichen Fördermittel des Landes nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz, damit notwendige Investitionen getätigt werden können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.