SSW-2025-AC-69714D8EE0817A6B
Recht auf schnelles Internet gesetzlich regeln
Das Recht auf schnelles Internet soll gesetzlich geregelt werden.
OffenDigitalisierung
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob eine gesetzliche Regelung des Rechts auf schnelles Internet in Kraft gesetzt wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Die Wirtschaftskrise meistern: Starke Unternehmen und gute Arbeit in allen Regionen des LandesDigitale Spaltung verhindern, digitale Infrastruktur flächendeckend ausbauen
Das **Recht auf schnelles Internet gehört zur Daseinsvorsorge** und muss gesetzlich geregelt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.