Bei der Bearbeitung von Asylanträgen sollen humanitäre Standards eingehalten werden.
Prüfen, ob bei der Bearbeitung von Asylanträgen humanitäre Standards eingehalten werden.
und die Einhaltung von humanitären Standards.
Bei besonderen Aufnahmebedürfnissen ist eine Inhaftnahme ausgeschlossen, wenn sie die körperliche oder psychische Gesundheit ernsthaft gefährden würde. Das schützt einen begrenzten humanitären Aspekt.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Personen mit besonderen Aufnahmebedürfnissen dürfen nicht in Haft genommen werden, wenn dies ihre körperliche oder psychische Gesundheit ernsthaft gefährden würde. Das schützt einen begrenzten humanitären Aspekt des Asylverfahrens.
(2) In Fällen, in denen die Inhaftnahme eines Ausländers mit besonderen Bedürfnissen bei der Aufnahme seine körperliche oder psychische Gesundheit ernsthaft gefährden würde, wird dieser Ausländer nicht in Haft genommen.
