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Anreize für kreislaufgerechte Produktgestaltung schaffen

Unternehmen sollen Anreize erhalten, Produkte so zu gestalten, dass sie wiederverwendet oder recycelt werden können.

Teilweise umgesetztWirtschaftKlimaschutz

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Anreize für Unternehmen geschaffen wurden, Produkte für die Wiederverwendung oder das Recycling zu gestalten.

Die Zusage im Wahlprogramm

Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Die Wirtschaftskrise meistern: Starke Unternehmen und gute Arbeit in allen Regionen des LandesTechnologischen Wandel gestalten, gute Arbeit und Mitbestimmung sichern

- Wir wollen die **Kreislaufwirtschaft fördern**, um Abfall zu reduzieren und Rohstoffe effizient zu nutzen. Unternehmen sollen Anreize erhalten, um Produkte so zu gestalten, dass sie wiederverwendet oder recycelt werden können.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Systeme müssen Beteiligungsentgelte so bemessen, dass Anreize für recyclingfähige systembeteiligungspflichtige Verpackungen entstehen. Der Anreiz betrifft damit Verpackungen, nicht die Produktgestaltung allgemein.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

17. Juli 2026

Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

Unterstützt teilweise

§ 26 verpflichtet Systeme, Beteiligungsentgelte so zu bemessen, dass Anreize für die Herstellung recyclingfähiger Verpackungen entstehen. Das unterstützt kreislaufgerechte Gestaltung teilweise; die Regelung betrifft systembeteiligungspflichtige Verpackungen, nicht Produkte allgemein.

(1) Systeme sind verpflichtet, im Rahmen der Bemessung der Beteiligungsentgelte Anreize zu schaffen, damit bei der Herstellung von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen Folgendes gefördert wird: