Katastrophenhilfeabkommen mit Dänemark grundlegend überarbeiten
Das Katastrophenhilfeabkommen mit Dänemark soll grundlegend überarbeitet werden, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz zu fördern.
Das Katastrophenhilfeabkommen mit Dänemark wurde grundlegend überarbeitet.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen eine grundlegende Überarbeitung des **Katastrophenhilfeabkommens** **mit Dänemark**, um eine wirksamere grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz zu fördern. Gerade in Grenzregionen im Ostseeraum muss einheitliches Handeln in Krisen gewährleistet sein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.