Einsatzkräfte sollen mit moderner Ausrüstung arbeiten können.
Einsatzkräfte können für ihre Aufgaben moderne Ausrüstung nutzen.
Einsatzkräfte sollen mit moderner Ausrüstung, Schutzmaterial, digitalen Kommunikations- und Einsatzplattformen arbeiten können.
Bei erfassten IT-Aufträgen für die Bundeswehr sollen angemessene Updates und Upgrades vereinbart werden. Das unterstützt die Aktualität dieser Ausstattung, ermöglicht aber keine allgemeine Ausstattung von Einsatzkräften.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
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Bei erfassten Aufträgen mit IT-Leistungen sollen angemessene Updates und Upgrades vereinbart werden. Das unterstützt die Aktualität solcher Ausstattung für die Bundeswehr teilweise, begründet aber keine allgemeine Ausstattung der Einsatzkräfte.
(5) Bei der Vergabe von IT-Leistungen und der Vergabe von Aufträgen, die auch IT-Leistungen umfassen, sollen angemessene Updates und Upgrades vereinbart werden.
Das gebilligte Übereinkommen sieht vor, Arbeitgeber erforderlichenfalls zur Bereitstellung ausreichender Schutzkleidung und Schutzausrüstung anzuhalten. Das unterstützt den Teilaspekt Schutzmaterial für erfasste Einsatzkräfte, soweit dies praktisch durchführbar ist; ein Inkrafttreten für Deutschland ist aus den vorgelegten Passagen nicht ersichtlich.
Die Arbeitgeber sind dazu anzuhalten, erforderlichenfalls ausreichende Schutzkleidung und Schutzausrüstung bereitzustellen, um Unfallgefahren und nachteilige Auswirkungen auf die Gesundheit zu verhüten, soweit dies praktisch durchführbar ist.
