Kostenloses WLAN in und an öffentlichen Gebäuden bereitstellen
In und an öffentlichen Gebäuden soll kostenloses WLAN verfügbar sein; Schulen und Bibliotheken werden dabei besonders hervorgehoben.
Prüfen, ob in und an öffentlichen Gebäuden kostenloses WLAN zur Verfügung steht, insbesondere an Schulen und in Bibliotheken.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass in und an **öffentlichen Gebäuden kostenloses WLAN** zur Verfügung gestellt wird. Vor allem an Schulen und in Bibliotheken muss es einen freien WLAN-Zugang geben.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.