Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung auf öffentliche Hand übertragen
Die Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung soll auf eine Einrichtung der öffentlichen Hand übertragen werden.
Prüfen, ob die Zuständigkeit für die Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung auf eine Einrichtung der öffentlichen Hand übertragen wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen die **Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung** auf eine Einrichtung der öffentlichen Hand übertragen, die anders als Berufsstands
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.