Eine Erwerbstätigenversicherung einführen
Langfristig soll ein solidarisches, umlagefinanziertes Versicherungssystem in Form einer Erwerbstätigenversicherung eingeführt werden, das alle Erwerbstätigen und Einkommensarten einbezieht und geschlechtergerecht ausgestaltet ist.
Prüfen, ob ein solidarisches, umlagefinanziertes Versicherungssystem in Form einer Erwerbstätigenversicherung eingeführt wurde und alle Erwerbstätigen sowie Einkommensarten einbezieht und geschlechtergerecht ausgestaltet ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Unser langfristiges Ziel ist ein solidarisches, umlagefinanziertes Versicherungssystem in Form einer Erwerbstätigenversicherung, die alle Erwerbstätigen und Einkommensarten einbezieht und geschlechtergerecht ausgestaltet ist.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.