Infrastrukturprojekte schneller und effizienter planen und umsetzen

Für die bezeichneten grenzüberschreitenden oder fehlenden Verbindungen sowie bestimmte Vorhaben in europäischen Verkehrskorridoren mit geschätzten Gesamtkosten über 300 Millionen Euro schreibt das Gesetz den Abschluss des Planverfahrens innerhalb von vier Jahren vor. Das unterstützt eine zügige Planung in diesem Bereich; eine schnellere Bauausführung ist damit nicht belegt.

„(1) Ein Planfeststellungsverfahren oder ein Plangenehmigungsverfahren ist innerhalb von vier Jahren abzuschließen, wenn das Vorhaben

Bei zeitlichem Erfordernis erlaubt die Vorschrift eine gemeinsame Vergabe von Losen für Infrastrukturvorhaben ab dem doppelten maßgeblichen Schwellenwert, sofern sie die genannten Finanzierungs- oder Verkehrsbedingungen erfüllen. Das erleichtert einen Teil ihrer Vergabe, regelt aber nicht die Planung oder tatsächliche Umsetzung sämtlicher Infrastrukturprojekte.

(3) Mehrere Teil- oder Fachlose dürfen auch zusammen vergeben werden, wenn zeitliche Gründe dies erfordern bei der Durchführung von Infrastrukturvorhaben, deren geschätzter Auftrags- oder Vertragswert ohne Umsatzsteuer das Zweifache des jeweiligen Schwellenwertes nach § 106 Absatz 2 erreicht oder überschreitet und die