Bund und Land sollen die Hafenentwicklung gemeinsam vorantreiben
Bund und Land sollen die Entwicklung der Häfen gemeinsam vorantreiben.
Prüfen, ob Bund und Land die Hafenentwicklung nachweislich gemeinsam vorantreiben, etwa durch gemeinsame Maßnahmen oder abgestimmte Planung.
Die Zusage im Wahlprogramm
Bund und Land sollen die Entwicklung gemeinsam vorantreiben
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.