SSW-2025-AC-AE21F0D1FEC0DCA5
Rechtsanspruch auf niedrigschwellige Hilfen etablieren
Für niedrigschwellige Hilfen soll ein Rechtsanspruch geschaffen werden.
OffenSoziales & RenteMigration
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein Rechtsanspruch auf niedrigschwellige Hilfen rechtlich festgelegt ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Für eine humane und realistische Asyl- und Integrationspolitik: Die Kommunen dürfen nicht alleingelassen werdenGeflüchtete unterstützen, Integration in den Arbeitsmarkt fördern
- Wir wollen einen **Rechtsanspruch auf niedrigschwellige Hilfen** etablieren.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.