Weitere Sicherheitskriterien bei der Standortsuche berücksichtigen
Bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager sollen neben geologischen Voraussetzungen auch andere Kriterien berücksichtigt werden, die für die Sicherheit des Standorts über Jahrhunderte relevant sind. Als Beispiele nennt das Programm Erdbeben, Vulkane und Überschwemmungen.
Prüfen, ob bei der Standortsuche neben geologischen Voraussetzungen auch weitere Kriterien zur langfristigen Sicherheit berücksichtigt werden; zu den genannten Beispielen zählen Erdbeben, Vulkane und Überschwemmungen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass **neben geologischen Voraussetzungen auch andere Kriterien** berücksichtigt werden, die einen solchen Standort über Jahrhunderte als sicher gelten lassen (z. B. Erdbeben, Vulkane und Überschwemmungen).
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.