Langfristige Finanzplanung für Einsatz- und Katastrophenschutzorganisationen erstellen
Für Einsatz- und Katastrophenschutzorganisationen soll eine langfristige Finanzplanung erstellt werden, mit der Ersatzbeschaffungen und ein struktureller Ausbau verlässlich finanziert werden können.
Es liegt eine langfristige Finanzplanung für Einsatz- und Katastrophenschutzorganisationen vor, die Ersatzbeschaffungen und strukturellen Ausbau als verlässlich zu finanzierende Zwecke umfasst.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen eine **langfristige Finanzplanung** für unsere Einsatz- und Katastrophenschutzorganisationen, um Ersatzbeschaffungen und einen strukturellen Ausbau verlässlich zu finanzieren.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.