SSW-2025-AC-B9AB85E28F44CD93
Ausnahmeverordnung des BMDV beenden
Die Ausnahmeverordnung des BMDV soll beendet werden.
OffenMobilität
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Ausnahmeverordnung des BMDV beendet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Schleswig-Holstein kommt bei Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu kurzStraßen erhalten und zielgerichtet ausbauen
- Wir wollen **keine Lang-LKW** und setzen uns für ein Ende der Ausnahmeverordnung des BMDV ein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.