Menschen mit Demenz und Angehörige in Beteiligungsverfahren berücksichtigen
Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen sollen in Beteiligungsverfahren berücksichtigt werden. Quartiersmanagement wird als Beispiel genannt.
In Beteiligungsverfahren ist dokumentiert, wie die Belange von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen berücksichtigt wurden; beim Quartiersmanagement kann dies beispielsweise geprüft werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass **Menschen mit Demenz** und deren Angehörige in Beteiligungsverfahren **berücksichtigt** werden, z. B. beim Quartiersmanagement.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.