Kohlekraftwerke entsprechend dem Ausbau erneuerbarer Energien abschalten
Die noch vorhandenen Kohlekraftwerke sollen abgeschaltet werden; der Fortschritt des Ausbaus erneuerbarer Energien soll dabei maßgeblich sein.
Prüfen, ob die noch vorhandenen Kohlekraftwerke im Zusammenhang mit dem Fortschritt des Ausbaus erneuerbarer Energien abgeschaltet werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass die noch vorhandenen **Kohlekraftwerke** konsequent so **abgeschaltet** werden, wie der Ausbau der Erneuerbaren Energien voranschreitet.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.