Planungsverfahren sollen digitaler werden.
Prüfen, ob Planungsverfahren gegenüber dem bisherigen Stand stärker digital durchgeführt werden.
Planungsverfahren müssen dafür digitaler werden.
Für das geregelte Planfeststellungsverfahren ist die elektronische Einreichung des vollständigen Plans vorgeschrieben. Damit wird ein wesentlicher Verfahrensschritt digitalisiert.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Die elektronische Einreichung des vollständigen Plans wird für das geregelte Planfeststellungsverfahren vorgeschrieben. Das digitalisiert einen wesentlichen Verfahrensschritt, nicht sämtliche Planungsschritte.
(1) Der Träger des Vorhabens hat den vollständigen Plan bei der Planfeststellungsbehörde elektronisch einzureichen.
