Bundesförderprogramm für grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr einrichten
Ein Bundesförderprogramm soll den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr fördern, insbesondere den öffentlichen Personennahverkehr.
Prüfen, ob ein Bundesförderprogramm für den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr eingerichtet wurde, das insbesondere den ÖPNV umfasst.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen ein **Bundesförderprogramm für** den **grenzüberschreitenden** **öffentlichen Verkehr**, vor allem den ÖPNV.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.