Demokratieförderungsgesetz zur langfristigen Unterstützung demokratieengagierter Organisationen
Ein Demokratieförderungsgesetz soll gesellschaftliche Organisationen und Organisationen, die sich für die Stärkung und Weiterentwicklung der Demokratie engagieren, langfristig und angemessen unterstützen.
Prüfen, ob ein Demokratieförderungsgesetz beschlossen wurde, das für gesellschaftliche Organisationen und Organisationen mit dem genannten Demokratieauftrag eine langfristige und angemessene Unterstützung vorsieht.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen ein **Demokratieförderungsgesetz**, durch das gesellschaftliche Organisationen und solche, die sich für die Stärkung und Weiterentwicklung der Demokratie engagieren, in ihrer Arbeit langfristig und angemessen unterstützt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.