Barrierefreiheit im Gesundheitswesen sicherstellen
Einrichtungen des Gesundheitswesens sollen konsequent barrierefrei gestaltet werden. Im Zweifelsfall soll dies durch staatliche Unterstützung oder Sanktionsdruck ermöglicht beziehungsweise durchgesetzt werden.
Prüfen, ob Einrichtungen des Gesundheitswesens konsequent barrierefrei gestaltet werden und ob im Zweifelsfall staatliche Unterstützung oder Sanktionsdruck dafür vorgesehen ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Gesundheitswesen müssen konsequent barrierefrei gestaltet werden; im Zweifelsfall muss dies mit staatlicher Unterstützung oder Sanktionsdruck geschehen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.