Ein generelles Recht auf Schwangerschaftsabbruch schaffen
Ein generelles Recht auf Schwangerschaftsabbruch soll an die Stelle einer Regelung treten, nach der Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich rechtswidrig sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben.
Prüfen, ob eine Regelung ein generelles Recht auf Schwangerschaftsabbruch vorsieht und nicht nur bestimmte Umstände von der Strafbarkeit ausnimmt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Statt generell rechtsbrüchigen Schwangerschaftsabbrüchen, die nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben, wollen wir ein generelles Recht auf Schwangerschaftsabbruch.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.