Keine Kürzung der Mittel für Qualifizierung und Weiterbildung bei der Arbeitsagentur
Die Mittel für Qualifizierung und Weiterbildung bei der Arbeitsagentur sollen nicht gekürzt werden.
Prüfen, ob die Mittel für Qualifizierung und Weiterbildung bei der Arbeitsagentur gekürzt werden. Eine Kürzung widerspricht dem Kriterium.
Die Zusage im Wahlprogramm
Eine Kürzung der Mittel für die Qualifizierung und Weiterbildung bei der Arbeitsagentur lehnen wir ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.