Langjährigen Infrastrukturfonds einrichten
Ein langjähriger Infrastrukturfonds soll für Sanierung sowie Aus- und Neubau eingerichtet werden.
Prüfen, ob ein langjähriger Infrastrukturfonds eingerichtet wurde und ob Sanierung sowie Aus- und Neubau zu seinen vorgesehenen Zwecken gehören.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir brauchen mehr **Verlässlichkeit bei der Finanzierung** unserer Infrastruktur und fordern die Einrichtung eines langjährigen Infrastrukturfonds für Sanierung sowie Ausund Neubau.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.