Abbiegeassistenten für LKW und Busse vorschreiben
Die Nachrüstung von LKW und Bussen mit Abbiegeassistenten soll vorgeschrieben werden, um die Verkehrssicherheit in Städten zu verbessern.
Prüfen, ob eine Vorschrift die Nachrüstung von LKW und Bussen mit Abbiegeassistenten verlangt.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen die **Verkehrssicherheit** in den Städten **verbessern**, indem die Nachrüstung mit **Abbiegeassistenten** für LKW und Busse vorgeschrieben wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.