Lizenzgebühren nach Umsatz staffeln statt pauschal erheben
Lizenzgebühren für die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke sollen nicht pauschal, sondern nach Umsatz gestaffelt erhoben werden.
Prüfen, ob Lizenzgebühren für die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke pauschal erhoben werden oder nach Umsatz gestaffelt sind. Bestanden, wenn sie nach Umsatz gestaffelt und nicht pauschal erhoben werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Lizenzgebühren für die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke sollen nicht pauschal, sondern nach Umsatz gestaffelt erhoben werden, um eine faire Lastenverteilung zu ermöglichen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.