Verklappung von Hamburger Hafenschlick in der Nordsee verhindern
Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie soll in der Nordsee konsequent angewendet werden, sodass keine weitere Verklappung von Hamburger Hafenschlick stattfindet.
Prüfen, ob die MSRL in der Nordsee konsequent angewendet wird und dort keine weitere Verklappung von Hamburger Hafenschlick stattfindet.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen **keine** weitere **Verklappung des Hamburger Hafenschlicks** in der Nordsee, sondern einen umfassenden Schutz der Meere nach dem Vorsorgeprinzip. Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) verbietet diese Verklappung schon jetzt; sie muss auch in der Nordsee konsequent angewendet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.