Istanbul-Konvention umsetzen
Die Maßnahmen der Istanbul-Konvention sollen konsequent und zielgerichtet umgesetzt werden.
Prüfen, ob Maßnahmen der Istanbul-Konvention umgesetzt werden; eine bloße Ankündigung der Umsetzung genügt nicht.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass die **Istanbul-Konvention** und ihre Maßnahmen konsequent und zielgerichtet **umgesetzt** werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.