Die Modernisierung der Bahn soll weiter vorangetrieben werden. Der Text nennt weder bestimmte Maßnahmen noch einen Umfang.
Prüfen, ob mindestens eine konkrete Maßnahme zur Modernisierung der Bahn vorangetrieben wurde.
Dafür müssen wir die Modernisierung und Ausbau der Bahn weiter vorantreiben.
Bestimmte Änderungen an Schienenwegen, darunter Elektrifizierung sowie Arbeiten an Gleisen und Weichen, sind von der Umweltprüfung ausgenommen. Das erleichtert konkrete Modernisierungsmaßnahmen, ordnet deren Durchführung aber nicht an.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Bestimmte Änderungen an Schienenwegen, darunter Elektrifizierung, Gleise und Weichen, werden von der Umweltprüfung ausgenommen. Das erleichtert konkrete Modernisierungsmaßnahmen, ordnet ihre Durchführung aber nicht an.
(1) Keiner Umweltprüfung bedürfen folgende Änderungen von Vorhaben nach den Nummern 14.7, 14.8, 14.11 oder 19.13 der Anlage 1:
