AFD-2025-AC-03F39636F1C3FAAB
Abgabenfreiheit für den Eigenverbrauch der Bürger erhalten
Die Energieerzeugung der Bürger zum Eigenverbrauch soll von Abgaben frei bleiben.
OffenEnergie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob auf die Energieerzeugung der Bürger zum Eigenverbrauch keine Abgaben erhoben werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandBauen, Wohnen, Infrastruktur, Energie, Verkehr und Digitales
Die Technologieoffenheit wird gewährleistet, und für die Industrie sowie die Bürger wird die Energieerzeugung zum Eigen verbrauch steuer- und abgabenfrei gehalten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.