AFD-2025-AC-0FF84248B8A3B5B5
Zu Unrecht Verurteilte rehabilitieren
Personen, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen zu Unrecht verurteilt wurden, sollen vollständig rehabilitiert werden.
OffenSoziales & RenteDemokratie
Der Akzeptanztest
Die zu Unrecht Verurteilten sind vollständig rehabilitiert worden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandSoziale Marktwirtschaft und Gesundheit
Dementsprechend müssen die zu Unrecht Verurteilten wieder vollständig rehabilitiert
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.