Vergemeinschaftung von GASP und EAD ablehnen
Die AfD lehnt die Vergemeinschaftung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und des Europäischen Auswärtigen Dienstes ab.
Offizielle AfD-Positionen und Abstimmungen zu Vorschlägen für eine Vergemeinschaftung von GASP und Europäischem Auswärtigem Dienst prüfen. Erfüllt, wenn die AfD solche Vorschläge für beide Bereiche ablehnt; nicht erfüllt, wenn sie ihnen zustimmt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Vergemeinschaftung der Europäischen Außen- und Sicherheits politik (GASP) und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (Hoher Vertreter GASP / EU-Verteidigungskommissar) lehnt die AfD ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.