AFD-2025-AC-14B10F17DC2E1E58
Illegal einreisende Personen an der Grenze zurückweisen
Illegal einreisende Personen sollen konsequent an der Grenze zurückgewiesen werden können.
OffenMigrationSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob illegal einreisende Personen an der Grenze zurückgewiesen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für SicherheitAsyl- und Migrationspolitik
illegal einreisende Personen konsequent an der Grenze zurückweisen zu können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.