Kontaktabbruch aufgrund unbewiesener Behauptungen verhindern
Unbewiesene Behauptungen sollen nicht zu einem Kontaktabbruch führen, der eine Entfremdung begünstigt.
Prüfen, ob unbewiesene Behauptungen als Grundlage für einen Kontaktabbruch ausgeschlossen sind, der dadurch Tatsachen für eine Entfremdung schafft.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Unbewiesene Behauptungen dürfen nicht zu einem Kontaktab bruch führen, der dann Tatsachen für eine Entfremdung schafft.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.