Geänderte Corona-Gesetze und -Richtlinien gegebenenfalls streichen
Gesetze und Richtlinien, die im Zusammenhang mit der Corona-Krise geändert wurden, sollen gestrichen werden, sofern die Überprüfung dies als angezeigt ergibt.
Die Überprüfung hat ergeben, welche der im Zusammenhang mit der Corona-Krise geänderten Gesetze und Richtlinien gegebenenfalls zu streichen sind; die als zu streichen bewerteten Regelungen wurden gestrichen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die im Zusammen hang mit der Corona-Krise geänderten Gesetze und Richtlinien sind zu überprüfen und gegebenenfalls zu streichen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.