Aufrufe von Lehrern zur Teilnahme an Demonstrationen untersagen

Lehrer sollen nicht zur Teilnahme an Demonstrationen aufrufen dürfen.

OffenBildungDemokratie

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob schulische Regelungen Lehrern Aufrufe zur Teilnahme an Demonstrationen untersagen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagBildung, Wissenschaft und Technologieoffenheit

noch zur Teilnahme an Demonstrationen aufrufen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.