Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Erschwert
- Schlussabstimmung
- 22. Mai 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
- Es darf keine Werbung von Ärzten für Schwangerschaftsabbrü che geben.Originalprogramm · PDF-Seite 151
Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Erschwert
Ab dem 1. Oktober 2026 ist Werbung für ärztliche Schwangerschaftsabbrüche von einer Beschränkung der Werbung außerhalb der Fachkreise ausgenommen. Das erschwert das geforderte Werbeverbot, hebt aber nicht nachweislich sämtliche Werbebeschränkungen auf.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
1. Verfahren oder Behandlungen zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen durch Ärztinnen und Ärzte,
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)