AFD-2025-AC-3E42A16EB69D1953
Entscheidungen zum Baurecht den Nationalstaaten vorbehalten
Entscheidungen zum Baurecht sollen den Nationalstaaten vorbehalten sein.
OffenWohnenDemokratieEuropa
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob eine verbindliche Regelung Entscheidungen zum Baurecht den Nationalstaaten vorbehält.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandBauen, Wohnen, Infrastruktur, Energie, Verkehr und Digitales
Nach dem Subsidiaritätsprinzip sind Entscheidungen zum Baurecht den Nationalstaaten vorzubehalten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.