AFD-2025-AC-441396D9ECCC9B6E
Bahnkonzern in eine GmbH umwandeln
Der Bahnkonzern soll in eine GmbH umgewandelt werden.
OffenMobilität
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob der Bahnkonzern in eine GmbH umgewandelt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandBauen, Wohnen, Infrastruktur, Energie, Verkehr und Digitales
Der Bahnkonzern muss dafür in eine GmbH umgewandelt und so strukturiert werden, dass der Bund seine Infrastruktursparte wirksam steuern kann.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.