Für die Aufhebung des Verbrennungsmotor-Verbots eintreten
Die AfD will sich auf allen Ebenen dafür einsetzen, das Verbot des Verbrennungsmotors aufzuheben. Die Aussage verspricht den Einsatz für die Aufhebung, nicht deren tatsächliche Umsetzung.
Hat sich die AfD auf allen Ebenen für die Aufhebung des Verbots des Verbrennungsmotors eingesetzt?
Die Zusage im Wahlprogramm
Im Verkehrssektor wird sich die AfD auf allen Ebenen dafür einsetzen, das Verbot des Ver brennungsmotors aufzuheben.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.