Gegen jede Form von Impfpflicht oder Impfnötigung eintreten
Die AfD kündigt an, sich gegen jede Form von Impfpflicht oder Impfnötigung einzusetzen.
Es lässt sich anhand des politischen Handelns feststellen, ob Maßnahmen gegen Impfpflichten und Impfnötigung unabhängig von der betroffenen Impfung unterstützt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Daher setzen wir uns gegen jede Form von Impfpflicht oder Impfnötigung ein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.