Freigabe des Cannabiskonsums außerhalb bestimmter medizinischer Indikationen korrigieren
Die Freigabe des Cannabiskonsums außerhalb bestimmter medizinischer Indikationen soll korrigiert werden; die im Absatz genannte Beschränkung auf bestimmte medizinische Indikationen bleibt dabei maßgeblich.
Es ist überprüfbar, ob die Freigabe des Cannabiskonsums außerhalb bestimmter medizinischer Indikationen aufgehoben oder anderweitig korrigiert wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Freigabe des Cannabiskonsums außerhalb bestimmter medi zinischer Indikationen halten wir für einen Fehler, der umgehend korrigiert werden muss.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.